Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Allgemeines / Geltungsbereich

Die batch Media GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jens Scheidemann, (im Folgenden „batch Media“ genannt) ist Entwickler und Nutzungsrechtsinhaber von Software zum Zwecke der Analyse und Optimierung von Werbeauftritten Dritter (im Folgenden „Kunde“ genannt) mit Hilfe des von der batch Media entwickelten firstTAG Systems.

Alle vereinbarten Dienstleistungen und Angebote von batch Media erfolgen ausschließlich aufgrund nachstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB). Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Aufträge, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Kunden, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn batch Media ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

batch Media behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hingewiesen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist batch Media unter Wahrung der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, einen etwaigen mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.

 2. Vertragsgegenstand

Ein Vertrag mit dem Kunden kommt in der Regel und die Annahme eines gesonderten Angebotes der batch Media durch den Kunden zustande. Diese AGB sind Bestandteil dieser Einzelvereinbarung. batch Media legt die anwendbaren AGB im Angebot fest. Von den AGB abweichende Bestimmungen im Angebot werden ausdrücklich als solche bezeichnet. Durch Auftragserteilung oder Annahme des Angebots werden diese AGB vom Kunden anerkannt

In der Regel gewährt die batch Media dem Kunden eine nicht exklusive Nutzung des firstTAG Systems.

Im Speziellen bietet die batch Media die Nutzung von

firstTAG® Audit

firstTAG® Blocking

und visibilityPLUS an.

Die Nutzung von firstTAG Audit beinhaltet eine Analyse des Online-Werbevolumens der Werbekunden des Kunden, welches dieser gemäß Anleitung durch batch Media mit einem Tracking-Tag versehen hat. Die Auswertung erfolgt über die Zusendung oder Zurverfügungstellung eines Reportings bzw. der Daten als xls- oder pdf-Datei im Frontend nach manueller Anforderung durch Mitarbeiter des Kunden. Inhalte dieses Reportings sind in der Regel und abhängig vom einzelnen Auftrag die Kontaktmengen (AdImpressions, Unique User), Visibility nach einfachem Standard 50/1, belegte Werbeumfelder und Platzierungen (aufgeschlüsselt nach diversen Kriterien, wie deren Bedenklichkeit oder Zugehörigkeit zu einer thematischen Kategorie).

Die Nutzung des firstTAG Blockings beinhaltet das Unterbinden einer Anzeige des Kundenwerbemittels in zuvor definierten Umfeldern. Eine AdImpression kann dennoch, je nach gewähltem technischen SetUp, gezählt werden. Die batch Media gewährt keine Vollständigkeit oder Richtigkeit bei der Prävention der Aussteuerung in definierten Umfeldern. Die einwandfreie Funktionsweise wird durch batch Media unter (soweit erforderlich) Mitwirkung des Kunden und dessen Admanagement/ Kampagnenmanagement in Anlehnung an die durch batch Media übermittelten Leitfäden sicher gestellt. Bei der Platzierung und Unterbindung von Anzeigen handelt es sich um Empfehlungen der batch Media, die auf der erstellten Analyse des Internets und sich dort befindlicher Werbeplattformen sowie der Kontrolle dieser durch batch Media basiert. Die Nutzung des firstTAG Blockings erfolgt durch den Kunden selbst. Er ist somit alleinverantwortlich für die Einstellung der einzelnen Blockingregeln und das damit verbundene Unterbinden oder Zulassen von Werbeanzeigen. Er erhält hierfür von Batch Media eine einmalige Einweisung sowie Materialien mit Hinweisen, im Übrigen verwaltet er die zur Verfügung gestellten Daten und Informationen selbst.

Die Nutzung von firstTAG visibilityPLUS beinhaltet eine Analyse des Inventars bzw. der ausgelieferten AdImpressions des Kunden, welches dieser gemäß Anleitung durch batch Media mit einem Mess-Script versehen hat. Die Auswertung erfolgt über die Zusendung oder Zurverfügungstellung eines Reportings bzw. der Daten als xls- oder pdf-Datei im Frontend nach manueller Anforderung durch Mitarbeiter des Kunden. Inhalte dieses Reportings sind u.a. die Kontaktmengen, auswertbare Ad Impressions, Visible Ad Impressions, Visibility Rate und Duration mit innerhalb einer Minute frei definierbaren Thresholds (Verhältnis zwischen Zeit und mindestens sichtbarer Fläche).

Weiterhin stellt batch Media bei Bedarf die AdServing-Lösung der ADITION technologies AG an den Kunden für einzelne Kampagnen zur Verfügung. Die Verwaltung dieser AdServing-Lösung erfolgt grundsätzlich durch den Kunden selbst.

Das Support Team steht in einzelnen Fällen bereit um beim AdServerhandling pro Fall zu unterstützen. Soweit die Parteien für die Erbringung der vertraglichen Leistungen Termine vereinbaren, stellen diese eine Hauptleistungspflicht dar.

3. Vergütung

Der Kunde zahlt die von batch Media erbrachten Leistungen monatlich auf Grundlage des Vereinbarungsumfangs.

Die vom Kunden zu zahlende Vergütung setzt sich in der Regel aus einem nutzungsabhängigen Tausend-Kontakt-Preis (TKP) zusammen. Entscheidend für die Berechnung sind je 1000 in batch Medias System getrackte Anfragen (auch: AdImpressions). Hiervon kann, eventuell durch Vereinbarung einer Pauschalvergütung, einzelvertraglich abgewichen werden.

Bei Überschreitung des Vereinbarungsumfangs oder –volumens durch den Kunden gilt der aktuelle Listenpreis in Höhe von derzeit 0,10 €.

Im Falle der zusätzlichen Nutzung der AdServing-Lösung fallen zusätzliche Kosten an, die an den Kunden entsprechend weiterberechnet werden.

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Rechnungen sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig und zahlbar.

Die Listenpreise gelten auch für Testkampagnen mit einer festen Testlaufzeit und/oder einem festen Testvolumen bei Überschreitung des festgelegten Testvolumens oder der Überschreitung der festgelegten Testlaufzeit. Bei Testkampagnen mit einem vereinbarten Testvolumen ohne feste Testlaufzeit bleibt es Batch Media vorbehalten, Listenpreise zu berechnen, wenn der Testkunde das Testvolumen nicht innerhalb von 3 Monaten nach Beginn der Testkampagne verbraucht hat. 

4. Laufzeit und Kündigung

Laufzeit und Kündigung des Vertrages sind Bestandteil der zu schließenden Einzelvereinbarung.

Sofern einzelvertraglich keine spezielle Vereinbarung getroffen wird, wird ein Vertrag mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Er verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht mit einer Frist von 8 Wochen zum Laufzeitende gekündigt wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt; ein solcher ist insbesondere dann gegeben, wenn über das Vermögen der batch Media das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein diesbezüglicher Antrag gestellt wird.

Die Kündigung erfordert die Schriftform.

5. Haftung

Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeiten.

Batch Media haftet für die vertraglich vereinbart zu erbringenden Hauptleistungspflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

Batch Media haftet nicht für Sachen aufgrund einer fehler- oder mangelhaften Verwaltung der zur Verfügung gestellten AdServing-Lösung der Adition technologies AG durch den Kunden.

Batch Media haftet nicht für die fehlerhafte Platzierung von Werbemitteln, die auf eine nicht ordnungsgemäße Verwendung des firstTAG Blockings durch den Kunden und die von diesem vorgenommene Einstellung der Blockingregel beruht.

Die getroffenen Empfehlungen von batch Media beruhen auf einer Auswertung einzelner Werbeplattformen, insbesondere auf ihrer generellen Eignung für Werbetreibende und unter Zurhilfenahme rechtlicher Aspekte. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass trotz ordnungsgemäßer und vertraglich vollständig erbrachter Vertragsleistung durch batch Media, einzelne Werbeplattformen durch Änderungen ihres Inhaltes rechtwidrig werden oder aus anderen Gründen eine Anzeigenschaltung unterbunden werden müsste. Die batch Media haftet in diesem Zusammenhang für die ständige Kontrolle dieser Werbeplattformen nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen ist die Haftung für die auf Grundlage dieser Analyse und Kontrolle basierende Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der übermittelten oder genutzten Daten ausgeschlossen und Batch Media haftet somit nicht für Schäden, die dem Kunden durch die Nutzung oder Nichtnutzung der an den Kunden übermittelten Informationen entstehen.

Batch Media verpflichtet sich im Rahmen ihrer Leistungserbringung alle anwendbaren Rechtsvorschriften einzuhalten, einschließlich ohne hierauf beschränkt zu sein solche des Datenschutzrechtes, Wettbewerbsrechtes (u.a. UWG, GWB, TMG), Gewerblichen Rechtsschutzes (u.a. Urheber – und Markenrecht).

Die batch Media haftet im Falle eines technischen Leistungsausfalles in Höhe der Vergütung, welche anteilig für den Ausfallzeitraum angefallen wäre. Eine weitere Vertragsstrafe bei Leistungsausfall wird nicht vereinbart.

Darüber hinaus ha et batch Media ausschlie lich für Schäden, wenn diese auf grobe Fahrlässigkeit oder orsatz der batch Media oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht in Bezug auf Ansprüche Dritter gegenüber dem Kunden, die auf vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Dritten beruhen, welche ohne ordnungsgemäß erbrachter Leistungen durch Batch Media nicht oder nur teilweise erbracht werden können.

Soweit die Haftung der batch Media ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der batch Media.

6. Vertraulichkeit und Wettbewerbsverbot

Batch Media verpflichtet sich, alle von dem Kunden empfangenen Dokumente, Aufzeichnungen, Daten, elektronischen Daten, Handels- und Geschäftsgeheimnisse, Kundeninformationen, Informationen über Geschäftspartner, Wirtschafts- und Finanzdaten, Kalkulationen, und/oder jede sonstige Information, ungeachtet deren Art, deren Form, des Inhalts und des Umfangs von welcher sie im Rahmen diese Geschäftsbeziehung Kenntnis erlangt und ohne Ansehung der Person, die von der Information betroffen ist (u.a. Kunde, Werbekunden des Kunden, sonstige Geschäftspartner), („Vertrauliche Informationen“), streng vertraulich zu behandeln.

Der Begriff Vertrauliche Informationen umfasst nicht solche Informationen, die:

–        im Zeitpunkt ihrer Mitteilung gemeinfrei beziehungsweise allgemein zugänglich sind oder werden (es sei denn, aufgrund einer Verletzung dieser Vereinbarung durch batch Media);
–        sich bereits rechtmäßig und ohne Vertraulichkeitspflicht oder einer Verletzung dieser Vereinbarung in dem Besitz von batch Media befunden hatten, bevor sie die Vertrauliche Informationen von dem Kunden erhalten haben;
–        batch Media von einem Dritten erhalten hat, der berechtigt ist, diese Informationen uneingeschränkt offen zu legen;
–        aufgrund einer gesetzlichen, gerichtlichen oder behördlichen Pflicht und/oder Anordnung offenzulegen sind; oder
–        die von dem Kunden gegenüber der empfangenden Partei aus den Vertraulichen Informationen ausgenommen wurde.

Sollte eine der vorgenannten Ausnahmen von der Vertraulichkeit einer Information gegeben sein, wird Batch Media den Kunden hiervon in Kenntnis setzen und eine Abstimmung erreichen.

Sofern bei Batch Media Zweifel über den vertraulichen Charakter einer Information gegeben sind, ist sie verpflichtet, dies vor Verwendung solcher Informationen mit dem Kunden schriftlich abzustimmen, wobei eine Kommunikation auf elektronischem Wege dem Schriftformerfordernis genügt.

Batch Media verpflichtet sich, die ihr im Rahmen der Geschäftsbeziehung überlassenen und zur Kenntnis gebrachten Vertraulichen Informationen nur insoweit zu verwenden und Dritten gegenüber zu kommunizieren, als dies im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwingend erforderlich und von der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Kunden und den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften (insbesondere solche des Datenschutzes) gedeckt ist.

Batch Media verpflichtet sich, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass Dritte in unberechtigter Weise von den vertraulichen Informationen Kenntnis erlangen.

Durch die Übergabe Vertraulicher Informationen erfolgt keine Übertragung oder Gewährung von Rechten an den Vertraulichen Informationen zugunsten Batch Media.

Batch Media ist nicht berechtigt, vertrauliche Informationen des Kunden zur Eigenwerbung oder der Eigenpräsentation zu nutzen. Es ist Batch Media jedoch gestattet, werbetreibende Dritte, sofern dies für die Optimierung deren Werbeauftritts notwendig und angemessen ist, anzusprechen und auf die angebotenen Dienstleistungen und Produkte von Batch Media hinzuweisen, auch wenn diese Dritte geschäftlich oder organisatorisch mit dem Kunden verbunden sind, sofern dadurch kein tatsächlicher Nachteil beim Kunde entsteht.

Diese Vereinbarung gilt auch im Falle des Abschlusses eines gesonderten Vertrages und findet über den Zeitpunkt der Beendigung der Geschäftsbeziehung hinaus Anwendung.

7. Nutzungsrechte

Die zur Verfügung gestellten Daten im Rahmen der Analyse in Form des Reporting sind Datenbanken i.S.d. Urhebergesetztes und sind daher urheberrechtlich geschützt. Mit der Zurverfügungstellung der Daten überträgt Batch Media dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht, welches lediglich zum Zwecke des Übersicht und Kontrolle der durch Batch Media zur Erfüllung des Vertrages erbrachten Leistung eingeräumt wird.

Darüber hinausgehende Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, die Daten ohne Zustimmung von Batch Media an Dritte weiterzugeben, es sei denn, eine solche Weitergabe ist einzelvertraglich vereinbart worden oder ergibt sich aus dem Zweck dieser Beauftragung zur Leistungserbringung durch Batch Media.

Ebenfalls ist untersagt, die zur Verfügung gestellten Daten dauerhaft zu speichern, insbesondere durch Einfügen in andere Datenbanken, sowie das Nutzen der Daten zu eigenen wirtschaftlichen oder nicht wirtschaftlichen Interessen des Kunden, sofern diese Nutzung dem Geschäftszweck von Batch Media zuwider läuft, es sei denn Batch Media hat einer solchen Nutzung schriftlich zugestimmt.

Die Nutzung des Namens, Logos etc. von batch Media ist nur in dem einzelvertraglich gewährten Umfang erlaubt und richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsumfang. In der Kommunikation mit

Dritten hat der Kunde darauf zu achten, dass die Aussagen zur Art und dem Umfang der Nutzung der Produkte von batch Media, des Namens, Logos etc. von batch Media den Tatsachen entsprechen und nachweisbar sind.

8. Mitwirkung

Der Kunde stellt batch Media alle für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen, Informationen und Materialien im Voraus zur Verfügung.

Im Falle einer Fehlplatzierung von Werbeanzeigen des Kunden trotz Nutzung des Angebote und Dienstleistungen von batch Media ist der Kunde zur Mitwirkung der Fehlerbehebung verpflichtet. Diese Mitwirkung umfasst insbesondere die Übermittlung von Daten zur Überprüfung des Vorfalls im Einzelfall.

9. Schlussbestimmungen

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sich hieraus ergebenen Verträge ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Berlin.

Vertraglich vereinbarte Abweichungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

 

Stand: Januar 2013